Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.03.2023 | ||
Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 30.03.2023 | ||
Ö 3 | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan 2023, Stellenplan 2023 und Finanzplanung 2023Beschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0 | ||
Ö 4 | Gemeinschaftshäuser; Neuregelung der Benutzungsgebühren; Beratung und BeschlussfassungBeschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0 | ||
Ö 5 | Gefährdung der Verkehrssicherheit aufgrund Schäden am Kastanienbaum vor der Kirche in Umpfenbach - erneute Beratung der weiteren VorgehensweiseBeschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1 | ||
Ö 6 | Gemeinde Eichenbühl; Änderung des Bebauungsplanes "Wengertsberg I" und Änderung des Flächennutzungsplanes; Beteiligung der Behörden gemäß §4 Abs. 2 BauGBBeschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0 | ||
Ö 7 | Festlegung des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelfer und Wahlhelferinnen anlässlich der Landtags- und BezirkswahlBeschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0 | ||
Ö 8 | Schöffenwahl 2023, Aufstellung der VorschlagslisteBeschluss: Beschluss: Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0 | ||
Ö 9 | Anfragen und Informationen | ||
Ö 9.1 | Überwachung und Prüfung von Brücken und Ingenieurbauwerken im Zuge von Straßen und Wegen nach DIN 1076 in der Gemeinde Neunkirchen, OT Richelbach | ||
Ö 9.2 | Verkehrsrechtliche Angelegenheiten |