3. Sitzung des Gemeinderates Neunkirchen - 07.04.2022 - 19:30-21:00 Uhr

Sitzung
GR-NK/005/2022
Mandant
Gemeinde Neunkirchen
Gremium
Gemeinderat Neunkirchen
Ort/Raum
Gemeinschaftshaus Neunkirchen
Datum
07.04.2022
Zeit
19:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2022

 
Ö 2

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2022 einschließlich Haushaltsplan 2022, Stellenplan 2022 und Finanzplanung 2022

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3

Ortsplanung Neunkirchen - Änderung des Bebauungsplanes "Neuer Weg", Richelbach; Streichung der Festsetzung über Dachform und Dachneigung: Behandlung der Stellungsnahmen aus der öffentlichen Auflage und Fassung des Satzungsbeschlusses

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 4

Änderungsantrag zum genehmigten Bauvorhaben für Gaststättenerweiterung mit Terrasse und Nebenräumen, ergänzend Außenlift, Frankenstraße 12, Neunkirchen

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 5

Aufnahme der Gemeinde Neunkirchen in die Odenwald-Allianz im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 6

Beratung und Festlegung der Benutzungsgebühren im Kindergarten und Kinderkrippe sowie Erlass der Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Kindergartensatzung der Gemeinde Neunkirchen und der Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Kinderkrippensatzung der Gemeinde Neunkirchen

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 7

Anfragen und Informationen

 
Ö 7.1

Neuerrichtung elektronischer Sirenen im Rahmen des Umstiegs auf digitale Alarmierung im TETRA-BOS-Netz; Erneute Beratung über einen alternativen Standort im Ortsteil Richelbach

 
Ö 7.2

Baugebiet Lämmerheide

 
Ö 7.3

Erlass einer Ehrensatzung

 
Ö 7.4

Ukraine-Hilfe

 
Ö 7.5

Windkraft

 
Ö 7.6

Glasfaserausbau