4. Sitzung des Gemeinderates Neunkirchen - 04.05.2023 - 19:30-21:20 Uhr
Informationen
Sitzung
GR-NK/019/2023
Mandant
Gemeinde Neunkirchen
Gremium
Gemeinderat Neunkirchen
Ort/Raum
Rathaus Neunkirchen
Datum
04.05.2023
Zeit
19:30-21:20 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.03.2023
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 30.03.2023
Vorlage: HA/159/2023
Ö 3 Texte
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan 2023, Stellenplan 2023 und Finanzplanung 2023
Vorlage: FV/052/2023
Beschluss: Beschluss:
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 4 Texte
Gemeinschaftshäuser; Neuregelung der Benutzungsgebühren; Beratung und Beschlussfassung
Vorlage: BV/081/2023
Beschluss: Beschluss:
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 5 Texte
Gefährdung der Verkehrssicherheit aufgrund Schäden am Kastanienbaum vor der Kirche in Umpfenbach - erneute Beratung der weiteren Vorgehensweise
Vorlage: BA/063/2023
Beschluss: Beschluss:
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1
Ö 6 Texte
Gemeinde Eichenbühl; Änderung des Bebauungsplanes "Wengertsberg I" und Änderung des Flächennutzungsplanes; Beteiligung der Behörden gemäß §4 Abs. 2 BauGB
Vorlage: BV/082/2023
Beschluss: Beschluss:
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 7 Texte
Festlegung des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelfer und Wahlhelferinnen anlässlich der Landtags- und Bezirkswahl
Vorlage: HA/157/2023
Beschluss: Beschluss:
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 8 Texte
Schöffenwahl 2023, Aufstellung der Vorschlagsliste
Vorlage: HA/158/2023
Beschluss: Beschluss:
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Ö 9
Anfragen und Informationen
Ö 9.1
Überwachung und Prüfung von Brücken und Ingenieurbauwerken im Zuge von Straßen und Wegen nach DIN 1076 in der Gemeinde Neunkirchen, OT Richelbach
Ö 9.2
Verkehrsrechtliche Angelegenheiten